Türkei

Kurz und kompakt:

Die Türkei gilt bereits seit 1999 als Beitrittskandidat der Union. Die Verhandlungen dafür wurden in der Nacht zum 4. Oktober 2005 offiziell aufgenommen. Besonders in Deutschland wird das Thema immer wieder vor allem von der Union populistisch instrumentalisiert.

Die Beitrittsverhandlungen sind auf 10 bis 15 Jahre angesetzt. Am Ende dieser soll nicht nur geprüft werden, ob die Türkei alle Beitrittskriterien erfüllt, sondern auch ob die Europäische Union deren Aufnahme wirtschaftlich und politisch verkraften kann. Damit sind die Hürden für die Aufnahme eines Kandidaten so hoch wie noch nie zuvor.

Doch neben territorialen und ökonomischen Bedenken werden vor allem die Zweifel an der Achtung der Menschenrechte im Land laut. Diese und weitere Diskussionen führten zur Einführung einer Ausstiegsklausel, von welcher Gebrauch gemacht werden könnte, sobald ein Drittel der Mitgliedsstaaten dies fordert. Ein Beitritt des Landes erscheint somit für die nächsten Jahre als eher unwahrscheinlich.

Die Türkei sieht sich selbst als zukünftige Wachstumsmaschine der Europäischen Gemeinschaft. Durch eine Mitgliedschaft könnte das Land Strukturhilfen in Höhe von mehreren Milliarden Euro aus Brüssel in Anspruch nehmen.

Man geht davon aus, dass beim Thema Türkei-Beitritt nicht mehr das Ob, sondern nur noch das Wann in Frage steht. Die vor allem von Deutschland angestrebte „Privilegierte Partnerschaft“ lehnt die Türkei als Sonderlösung ab. Zudem zeigt sich die Türkei in mehreren Fragen wenig kompromissbereit (etwa bezüglich Zypern oder des Massenmordes an den Armeniern zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts).

Nach den neuesten Entwicklungen innerhalb der Türkei seit dem Jahr 2015, ist mit einem EU-Beitritt des Landes in Zukunft nicht zu rechnen. Die Beitrittsgespräche sind weiterhin ausgesetzt und werden voraussichtlich nicht so schnell wiederaufgenommen.

Das Land selbst möchte bis zum Jahr 2023 der Gemeinschaft beitreten, betonte der stellvertretende Ministerpräsident im Mai 2018.