Montenegro: EU schließt im September keine neuen Kapitel – Zielmarke 2028 bleibt

Pause nach dem Juli-Schub

Montenegro ist der am weitesten fortgeschrittene Beitrittskandidat. Im September hat die EU aber kein weiteres Verhandlungskapitel vorläufig geschlossen. Die nächste Beitrittskonferenz soll im Oktober stattfinden. Ein Vertreter des Rats begründete das gegenüber Radio Free Europe mit dem technischen Charakter der verbleibenden Kapitel, die umfangreiche interne Abstimmungen erforderten.

Diplomatische Quellen nennen laut Medienberichten einen weiteren Grund. Parlamentspräsident Andrija Mandić hatte nach dem Tod des wegen Völkermords verurteilten Ratko Mladić kondoliert. Kroatien nannte das öffentlich inakzeptabel. Die Niederlande, Kroatien, Estland, Lettland und Litauen sollen eine genauere Prüfung verlangt haben, bevor weitere Kapitel geschlossen werden.

Der Stand der Verhandlungen

Am 14. Juli hatte Montenegro zwei weitere Kapitel vorläufig geschlossen, Wettbewerbspolitik und Zollunion. Damit stehen 18 von 33 Verhandlungskapiteln auf „vorläufig geschlossen“. Parallel arbeitet eine Arbeitsgruppe seit dem Frühjahr am Text des Beitrittsvertrags.

Die Regierung in Podgorica hält an ihrem Zeitplan fest: alle Kapitel bis Ende 2026 schließen, den Beitrittsvertrag im ersten Halbjahr 2027 fertigstellen, 2028 Mitglied werden. Ein Beitritt würde erst wirksam, wenn alle 27 Mitgliedstaaten den Vertrag ratifiziert haben.

Und der Euro?

Montenegro nutzt den Euro bereits seit 2002, allerdings einseitig und ohne Vereinbarung mit der EU. Eine EU-Mitgliedschaft würde diese Frage neu aufwerfen. Formal müsste das Land später die Konvergenzkriterien erfüllen und den Euro regulär einführen. Wie die EU mit der bestehenden Euro-Nutzung umgeht, ist noch nicht entschieden. Das Erweiterungspaket am 28. Oktober soll für Montenegro einen eigenen Beitrittsfahrplan enthalten.

Hinweis: Dies ist ein nicht-amtliches Informationsportal. Angaben zu Verzögerungsgründen beruhen auf Medienberichten mit Bezug auf diplomatische Quellen.