Polen

Kurz und kompakt:

Der Regierungschef Donald Tusk strebte die Einführung des Euros zu Beginn des Jahres 2012 an.

Doch noch immer ist der Zloty die Währung Polens und laut Umfragen soll der Großteil der Polen gegen den Euro sein. Im Februar 2013 sagte Donald Tusk, dass eine Einführung der Gemeinschaftswährung in Polen 2016 möglich sei, doch der Regierung fehlt die Mehrheit um eine notwendige Verfassungsänderung vorzunehmen. Auch in der nächsten Legislaturperiode sei eine Mehrheit unwahrscheinlich und damit wäre die Einführung des Euros frühestens in zehn Jahren möglich.

2017 teilte das Finanzministerium mit, dass man eine Einführung des Euro in näherer Zukunft nicht plant.

Ausführliche Informationen:

Polens ehemaliger Regierungschef Aleksander Kwaśniewski sprach sich im Oktober 2005 für ein Referendum zum Beitritt der Euro-Zone im Jahre 2010 aus.

EU-Währungskommissar Joaquín Almunia forderte das Land daraufhin unverzüglich auf, einen baldigen Zeitplan für den Beitritt zur Eurozone vorzulegen. Weiter warnte er die Regierung in Warschau vor einer Volksabstimmung und wies darauf hin, dass das Land dazu verpflichtet ist den Euro einzuführen, sobald es die Voraussetzungen dafür erfüllt.

»Zwingen können wir keinen«, lautete aber die schlichte Erkenntnis in Brüssel.

Anfang 2006 kündigte der polnische Finanzminister Zyta Gilowska an, 2009 mit ersten »ernsthaften Gesprächen« über einen Beitritt beginnen zu wollen. Weiter sagte er: »Wir sollten den Euro so schnell wie möglich einführen, aber unsere Möglichkeiten sind leider begrenzt«.

Polens damaliger Regierung war das Wachstum im Land wichtiger als die Einführung des eher ungeliebten Euro und der damit verbundenen Senkung des Haushaltsdefizits.

Mit dem Regierungswechsel Ende 2007 änderte sich diese Einstellung jedoch wieder, sodass die neue liberal-konservative Koalition unter Ministerpräsident Donald Tusk ankündigte, den abgebremsten Eurokurs der Kaczynski-Regierung schnell wieder beschleunigen zu wollen.

Probleme bereiten dem Land seither die wachsende Inflation und die schlechte öffentliche Finanzlage. Trotzdem gab Polens neuer Finanzminister Jacek Rostowski bekannt, bereits im 2008 alle Maastrichtkritieren erfüllen zu wollen, um bis Ende 2009 am Wechselkursmechanismus II der Union teilzunehmen.

Ministerpräsident Donald Tusk kündigte unterdessen an, bis 2011 den Antrag zum Eintritt in die Währungsunion bei der EU-Kommission zu stellen und somit den Zloty ein Jahr später durch den Euro abzulösen.

Doch der Regierung bereitet die Verfassung noch immer Probleme, da diese vorgibt, dass nur die polnische Zentralbank die Währung des Landes ausgeben darf. Im Falle der Euroeinführung müsste das aber auf die Europäische Zentralbank übergehen. Eine Mehrheit in der Regierung fehlt jedoch um diese Änderung vornehmen zu können.

Nachdem sich EU-Präsident Juncker 2017 für eine Einführung der Gemeinschaftswährung in allen EU-Ländern ausgesprochen hat, teilte das Finanzministerium in Warschau mit, dass Polen eine Einführung in näherer Zukunft nicht plant. Die wirtschaftlichen Unterschiede zwischen Polen und der EU seien zu groß, heißt es aus Warschau.