Serbien

Kurz und kompakt:

Im April 2005 stellte die Europäische Union Serbien – damals noch als Teil der Staatenunion mit Montenegro – einen Beitritt in Aussicht.

Im Gegenzug forderte Brüssel eine uneingeschränkte Zusammenarbeit der serbischen Regierung mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY).

Im Herbst des gleichen Jahres wurden erste Gespräche über ein Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen (SAA) aufgenommen.

Die Verhandlungen wurden jedoch im Mai 2006 von der EU ausgesetzt, da die Zusammenarbeit Serbiens mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag als ungenügend beurteilt worden war.

Mit dem im Juli 2006 veröffentlichten Aktionsplan zur Verhaftung der Ex-Generäle, sowie der neuen Regierung unter Präsident Boris Tadić, begann die Union mit der Wiederaufnahme der Gespräche am 13. Juni 2007.

Es folgte am 7. November 2007 die Paraphierung des SAA. Die Unterzeichnung konnte im April 2008, nach Rücknahme der Vetos aus den Niederlanden und Belgien, abgeschlossen werden.

Man einigte sich darauf, Serbien nur die im Vertrag zugesicherten Unterstützungen zukommen zu lassen, wenn die Regierung in Belgrad vollständig mit dem ICTY zusammenarbeite.

Serbiens damaliger Außenminister Vuk Jeremic betonte, dass sein Land sich trotz aller Schwierigkeiten der EU-Integration verpflichtet fühle. Er versicherte zudem, dass seine Regierung alles tue, um den wegen Kriegsverbrechen gesuchten General Radko Mladic schnellstmöglich zu fassen. Jeremic ging davon aus, dass Serbien zwischen den Jahren 2012 und 2015 EU-Mitglied wird. Den Mitgliedsantrag reichte das Land im Dezember 2009 ein.

Nachdem einige Jahre keinerlei Neuigkeiten zu verzeichnen waren, kam im Frühjahr 2018, mit dem EU-Plan den Balkan an sich zu binden, wieder Schwung in potentielle Beitrittsverhandlungen. Demnach soll Serbien nun im Jahr 2025 der Gemeinschaft beitreten.