Estland wird 17. Euroland

Am 12. Mai legte EU-Währungskommissar Olli Rehn den Konvergenzbericht der EU für das Jahr 2010 vor. Darin werden die aktuellen Bemühungen und tatsächlichen Fakten zur Übernahme des Euro als gesetzliches Zahlungsmittel in jedem EU-Mitgliedsland überprüft.

In Folge dessen haben die Esten endlich die Gewissheit: Der langen und ausführlich geplanten Euroeinführung in ihrem Land steht fast nichts mehr im Wege. Die EU-Kommission und die EZB gaben am vergangenen Mittwoch grünes Licht zur Einführung der Gemeinschaftswährung. Estlands strikte Sparpolitik trägt nun Früchte. Der Baltenstaat ist damit aktuell zu einen echten Musterland innerhalb der EU geworden; kaum Inflation und ein Haushaltsdefizit von lediglich 1,7% im vergangenen Jahr (erlaubt sind nach dem Vertrag von Maastricht rund 3%).

Im Juni müssen die Staats- und Regierungschefs aller Mitgliedsstaaten sowie der Rat für Wirtschaft und Finanzen und die Mitglieder der Eurogruppe dem Vorhaben der Esten zur Euroeinführung noch zustimmen, was aber als keine große Hürde mehr gilt.

Der von der EU-Kommission vorgelegte Konvergenzbericht fiel jedoch nur für Estland positiv aus. Das Urteil über die anderen acht Staaten war durchweg negativ. Unter ihnen Polen, Schweden und Bulgarien.

Estland könnte wohl vorerst der letzte Mitgliedsstaat sein, der den Euro in naher Zukunft einführen kann. Eine „schnelle“ Einführung der Gemeinschaftswährung wäre zurzeit, unter Berücksichtigung der Maastricht-Kriterien, nur noch in Lettland und Litauen möglich. In Dänemark kann der Euro hingegen rasch eingeführt werden, insofern sich das dänische Volk hierfür aussprechen sollte.

Die dänische Regierung plant eine Volksbefragung über die Einführung des Euro für Herbst 2011.