Wiederaufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien

Nach langer Zeit haben Slowenien und Kroatien den Grenzstreit um die Bucht von Piran beendet. Seit Dezember 2008 blockierte Slowenien auf Grund der Streitigkeiten mit dem Nachbarland dessen EU-Beitrittsverhandlungen.

Am 2. Oktober werden die Verhandlungen mit Kroatien über den EU-Beitritt nun wieder aufgenommen. Die schwedische Ratspräsidentschaft hat eine Konferenz einberufen, um über die zukünftige Vorgehensweise zu beraten.

Dieser Termin wurde nicht zufällig ausgewählt, da am selben Tag die Iren erneut über den Vertrag von Lissabon abstimmen werden. Sollte die Volksbefragung in Irland zeigen, dass der Vertrag erneut mehrheitlich abgelehnt wird, rückt ein schneller Beitritt Kroatiens zur EU jedoch in weite Ferne. Grund hierfür ist der aktuelle EU-Vertrag, in dem die Anzahl der Mitgliedsstaaten noch auf 27 begrenzt ist. Parallel zu den Beitrittsverhandlungen wird auch nach einer Lösung für die Streitigkeit um die Seegrenze zwischen Slowenien und Kroatien gesucht.

Wenn die Irische Bevölkerung Anfang Oktober für den Vertrag von Lissabon stimmen sollte, könnte Kroatiens Beitritt zur EU bereits 2011, zeitgleich mit dem geplanten Beitritt Island, erfolgen.